Gesetzliche Regelungen:

Arbeitsschutzgesetz § 10, Absatz 1: 

„Der Arbeitgeber entsprechend der Art der Arbeitsstätte und der Tätigkeiten sowie der Zahl der Beschäftigten die Maßnahmen zu treffen hat, die zur Ersten Hilfe, Brandbekämpfung und Evakuierung der Beschäftigten erforderlich sind. Dabei hat er die Anwesenheit anderer Personen (Besucher etc.) Rechnung zu tragen.”

Arbeitsstättenverordnung § 4, Absatz 4:

„… Der Arbeitgeber einen Flucht- und Rettungsplan aufzustellen hat, wenn Lage, Ausdehnung und Art der Benutzung der Arbeitsstätte dies erfordern. Der Plan ist an geeigneten Stellen in der Arbeitsstätte auszulegen oder auszuhängen. In angemessenen Zeitabständen ist entsprechend dieses Planes zu üben.“

Muster-Beherbergungsstättenverordnung (MBEVO) § 11, Absatz 4 (Beherbergungsstätten ab 12 Betten):

„ Die Betriebsangehörigen sind bei Beginn des Arbeitsverhältnisses und danach mindestens einmal jährlich über die:

  • 1. Bedienung der Alarmeinrichtungen…
  • 2. die Brandschutzordnung und das Verhalten bei einem Brand zu belehren.“ (Übrigens, der eben genannte Passus bezieht sich nicht nur auf neue Beherbergungsstätten, sondern ist auch auf bestehende Stätten anzuwenden.)

Muster-Versammlungsstättenverordnung (MVSättV) § 42, Absatz 2 (Versammlungsstätten- oder Versammlungsraumgrößen mit mehr als 200 Personen):

„ Das Betriebspersonal ist bei Beginn des Arbeitsverhältnisses und danach mindestens einmal jährlich zu unterweisen über

  • die Lage und die Bedienung der Feuerlöscheinrichtungen
  • die Brandschutzordnung, insbesondere über das Verhalten bei einem Brand oder einer Panik, und
  • die Betriebsvorschriften

Den Brandschutzstellen ist Gelegenheit zu geben, an der Unterweisung teilzunehmen.”

Muster-Verkaufsstättenverordnung (MvkVO) §27 (Verkaufsstätten grösser 2000 m²):

„Der Betreiber einer Verkaufsstätte hat im Einvernehmen mit der für den Brandschutz zuständigen Dienststelle eine Brandschutzordnung aufzustellen. In der Brandschutzordnung sind insbesondere die Aufgaben des Brandschutzbeauftragten und der Selbsthilfekräfte für den Brandschutz sowie die Maßnahmen festzulegen, die zur Rettung Behinderter, insbesondere Rollstuhlbenutzer, erforderlich sind. Die Betriebsangehörigen sind bei Beginn des Arbeitsverhältnisses und danach mindesten einmal jährlich zu belehren über o die Lage und Bedienung der Feuerlöschgeräte. Die Brandschutzordnung, insbesondere das Verhalten bei einem Brand oder bei einer Panik.“

Muster-Industriebaurichtlinien Abschnitt 5.12.4 und 5.12.5:

„Der Betreiber eines Industriebaus hat im Einvernehmen mit der für den Brandschutz zuständigen Dienststelle in Abhängigkeit von der Art und Nutzung des Betriebes, stets jedoch bei Industriebauten mit einer Summe der Geschossflächen von insgesamt mehr als 2000 m², eine Brandschutzordnung aufzustellen. Die Betriebsangehörigen sind bei Beginn des Arbeitsverhältnisses und danach in Abständen von höchstens zwei Jahren über die Lager und Bedienung der Feuerlöschgeräte …. sowie über die Brandschutzordnung zu belehren.“

Auch in der Richtlinie für Schulen, der Muster-Schulbau-Richtlinie wird im Anhang / Begründung zur Richtlinie die Übung nach der Brandschutzordnung bzw. den Flucht- und Rettungsplänen festgeschrieben. Hier heißt es zu Nummer 10: “Die Vorschrift entspricht der Regelung des § 27 Abs. 3 MVkVO über Feuerwehrpläne. Feuerwehrpläne können sich an DIN 14095 Teil 1, ...orientieren. Die Brandschutzordnung enthält Regelungen über das Verhalten bei Brand und Panik, insbesondere über die Alarmierung und die Evakuierung der Schule. Die Brandschutzordnung bestimmt auch, wie oft das Lehr- und Schulpersonal über die Brandschutzordnung zu belehren ist; eine solche Belehrung sollte jeweils nach längeren Schulferien, mindestens jedoch zu Beginn des Schuljahre, durchgeführt werden